1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 PAV-Job räumt die Nutzung dieser Webseiten
ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ein.
1.2 Eine Änderungen der Geschäftsbedingungen ist durch eine Überarbeitung dieser
Seite möglich. Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 14 Tagen nach
Information über die Änderungen eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt,
werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch
spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages. Im Falle
eines Widerspruches hat PAV-Job das Recht zur
Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang des
Widerspruchs.
1.3 PAV-Job behält sich das Recht vor, für bestimmte
Bereiche dieser Website gesonderte Geschäftsbedingungen festzulegen, die vom
Nutzer in diesen Bereichen eingesehen werden können.
2. Leistungen
2.1 PAV-Job bietet auf seinen Webseiten verschiedene Portale für Arbeitssuchende (im
folgenden "Nutzer" genannt) und Arbeitgeber an. Die Seiten können von den
Nutzern zur Abfrage von Stellenangeboten und weiteren Informationen auf der
Grundlage dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden. PAV-Job überprüft nicht die auf
den Seiten
eingestellten Inhalte Dritter. Nutzer können sich registrieren lassen, um Zugang
zu einem nicht allgemein zugänglichen Bereich der Website zu erhalten. Bei der
Registrierung werden gewisse persönliche Daten dieses Nutzers (Name, Adresse,
einschließlich E-Mail Adresse, usw.) erhoben.
2.2 Der Zugang zur den Webseiten ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit
möglich. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten in Stoßzeiten oder
aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten bei Systemstörungen kann es jedoch zu
kurzfristigen Ausfällen der Webseiten, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten
kommen. Daraus resultieren keine Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen
PAV-Job.
2.3 PAV-Job ist berechtigt, jederzeit ohne
Vorankündigung die Leistungen der Webseiten für den Nutzer teilweise oder ganz
einzustellen. Schadensersatzansprüche für den Nutzer ergeben sich daraus nicht.
3. Registrierung
3.1 Voraussetzung für das Nutzen der nicht allgemein zugänglichen Bereiche der
Webseiten ist die kostenlose Registrierung bei PAV-Job
3.2 Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten von PAV-Job besteht nicht.
3.3 Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, das ihm den
Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Webseiten erlaubt. Er ist
berechtigt, das ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Er ist verantwortlich für
jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und
verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung PAV-Job anzuzeigen sowie das
Passwort zu ändern. PAV-Job behält sich das Recht vor, die erforderlichen
Maßnahmen zu ergreifen, wenn PAV-Job Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines
Kennwortes erlangt.
3.4 PAV-Job hat
im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung
und Registrierung eingegeben werden
bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung,
bei mutmaßlichem oder erkennbaren Missbrauch der Webseiten,
bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und
bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die allgemeinen
Nutzungsbedingungen
das Recht, die Inhalte des Nutzers aus den Webseiten herauszunehmen. Der Nutzer
ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu
benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und
gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen
Frist dieser Aufforderung nach, so ist PAV-Job zur
Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der
Registrierung und der Zugangsberechtigung des Nutzers berechtigt.
3.5 Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Registrierung mit
Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen.
3.6 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle wesentlichen
Mitteilungen, das Nutzungsverhältnis der Webseiten von PAV-Job betreffend, per E-Mail versandt werden, soweit nicht gesetzlich
eine andere Form vorgeschrieben ist.
4. Nutzung der Webseiten
4.1 Die Webseiten dürfen nur für gesetzmäßige Zwecke benutzt werden.
4.2 Dem Nutzer ist die Eingabe unvollständiger, falscher oder irreführender
Informationen verboten. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit
verletzten oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs
oder Einschleusen eines Virus), sind verboten und werden zivil- und
strafrechtlich verfolgt.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich, durch die Veröffentlichung von Inhalten und
die Setzung von Hyperlinks nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen und
insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrechten, Marken- und anderen
Kennzeichnungsrechten, Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu
unterlassen. PAV-Job behält sich vor, auch wenn keine
Prüfungspflicht besteht, von dem Nutzer zu dem Zweck der Einstellung in die
Webseiten überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes
Recht verstoßen.
4.4 Der Nutzer verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu
beseitigen und PAV-Job alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen. Der Nutzer
ist insbesondere verpflichtet, PAV-Job von Ansprüchen Dritter freizustellen, die
in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen PAV-Job
erwachsen. PAV-Job verpflichtet sich, dafür zu
sorgen, dass der Nutzer über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird und
wird ihn ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen.
4.5 Der Nutzer ist verpflichtet, PAV-Job unverzüglich
erkennbare Mängel oder Schäden und Störungen der Website mitzuteilen, alle
Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre
Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und
beschleunigen.
5. Nutzungsrechte
5.1 An der Zusammenstellung der Inhalte auf diesen Webseiten als auch an dem zu
diesen Seiten gehörenden HTML-Code steht PAV-Job das alleinige Urheberrecht zu.
Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Einstellung und den Abruf von
Informationen im Sinne von Ziffer 2.1 der Nutzungsbedingungen im Rahmen des
bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht
ausdrücklich anders geregelt, gewährt PAV-Job dem Nutzer keine sonstigen
Nutzungsrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen
Webseiten von PAV-Job, die PAV-Job-Software
sowie zugehörigen Dokumentationen und die Bedienungsanleitungen.
5.2 Bei der Einstellung von Inhalten in öffentliche oder nichtöffentliche
Bereiche dieser Webseiten gewährt der Nutzer PAV-Job
und den angeschlossenen Unternehmen unentgeltlich die für den regulären
weltweiten Betrieb des Services erforderlichen zeitlich auf die Dauer der
Registrierung beschränkten, unterlizenzfähigen und nicht ausschließlichen Rechte
zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zur Reproduktion, zur Abänderung, zur
Adaption, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur Schaffung abgeleiteter
Werke, zur Verteilung, zur öffentlichen Aufführung, zur Übersetzung des Inhaltes
und zur Eingliederung in andere Werke an allen Inhalten.
5.3 Der Nutzer leistet ferner Gewähr, dass im Falle der Existenz von Rechten
Dritter an den eingestellten Inhalten diese vollständig und wirksam alle
bestehenden Rechte aufgegeben und ihm das Recht übertragen haben, die oben
genannte Lizenz zu übertragen. Der Nutzer erlaubt damit zugleich jedem Nutzer
die nicht kommerzielle Benutzung und Vervielfältigung dieser
Inhalte.
5.4 Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf diesen Webseiten Rückmeldungen und
Anmerkungen zu machen. Diese werden damit geistiges Eigentum von PAV-Job und können zu Werbezwecken genutzt werden.
5.5 Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über die PAV-Job mittels Links oder in sonstiger Weise
zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und
sind entsprechend geschützt.
6. Haftung
6.1 Eine Haftung von PAV-Job - gleich aus welchem
Rechtsgrund - tritt nur ein, wenn der Schaden
durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Pflicht in
einer das Erreichen des Vertragszweckes gefährdenden Weise verursacht worden
oder
auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.
6.2 Haftet PAV-Job gemäß Ziffer 6.1 lit. (a.) für die Verletzung einer
vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz
vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen
Entstehen PAV-Job bei
Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände
typischerweise rechnen musste.
6.3 Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die PAV-Job
durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Webseiten oder dadurch
entstehen, dass der Nutzer schuldhaft seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht
nachkommt.
7. Gewährleistung
7.1 PAV-Job verfügt über moderne Sicherheitsmechanismen und schützt so die Daten
mit verschiedenen Sicherheitsmechanismen. Die Server auf denen die Daten von PAV-Job verarbeitet werden, sind durch aktuelle Antiviren-Software gegen
Computer-Viren u. ä. geschützt. Zusätzlich werden Angriffe von außen über das
Internet mit zeitgemäßen Firewall-Lösungen sowie anderen zuverlässigen
Sicherheitsbarrieren blockiert. Alle Systeme werden von uns regelmäßig
aktualisiert und gewartet. Die Internet-Server werden ständig auf ihren
ordnungsgemäßen Betrieb hin überprüft. PAV-Job sorgt im Rahmen der
technischen und rechtlichen Möglichkeiten dafür, dass die Webseiten fehlerfrei
funktionieren. PAV-Job übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webseiten und ihre Server
frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.
7.2 Fehler an den Daten sind
bei EDV-Systemen jedweder Art nicht völlig aus zu schließen. Eine Haftung oder
Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zu
verarbeitenden Daten und Informationen wird nicht übernommen werden. Auch
indirekte Schäden, Folgeschäden oder Sonderschäden einschließlich des
entgangenen Gewinnes oder Schäden, die aus dem Verlust von Daten entstehen, sind
ausgeschlossen.
7.3 Wenn für den Gebrauch der Webseiten oder der Inhalte der Webseiten
zusätzliche Dienstleistungen, Hardware oder Daten notwendig werden, ist PAV-Job für die Folgekosten nicht verantwortlich.
7.4 PAV-Job übernimmt keine Gewähr für die Marktgängigkeit und Geeignetheit der
Angebote der Webseiten für bestimmte Zwecke und für die Freiheit von Rechten
Dritter. PAV-Job übernimmt auch nicht die Gewähr für die Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Webseiten, zu denen PAV-Job
lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, auch nicht dafür, dass die von
Dritten eingestellten abrufbaren Informationen frei von Rechten Dritter sind.
Für den Inhalt, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur
Schaltung der jeweiligen Stellengesuche zur Verfügung gestellten Text- und
Bildunterlagen, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte auf
die Website gesetzt hat. Die Geltung der §§ 5 TDG und 5 MDStV bleibt davon
unberührt.
8. Anwendbares Recht
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und PAV-Job
aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Nutzer
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenverkauf.
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